Allgemeine Informationen

Dieser Hinweis gilt für die Vertretungsplan.com-Websites und -Dienste.

Datenschutz

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in unseren Datenschutzbedingungen.

Nutzungsbedingungen

Stand: 15. August 2019

1. Geltungsbereich

Die von Vertretungsplan.com angebotenen Dienstleistungen werden auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen erbracht. Diese Nutzungsbedingungen gelten auf der Domain "Vertretungsplan.com". Vertretungsplan.com ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Vertretungsplan.com. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist Vertretungsplan.com berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder den Zugang zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bedingungen zu kündigen oder zu sperren.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Das kostenlose Angebot von Vertretungsplan.com ermöglicht Nutzern multimediale Inhalte online zu stellen und somit anderen verfügbar zu machen. Die angebotenen Dienste dürfen durch Nutzer nicht kommerziell genutzt werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich mit seiner Registrierung dazu, die angebotenen Dienste und Informationen nur für private Zwecke zu nutzen.

3. Registrierung, Nutzung

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem Mitglied und Vertretungsplan.com als verbindlich an. Es werden keine entgegenstehenden Bedingungen anerkannt. Bei Angeboten und Leistungen, die von Partnern angeboten werden, so finden deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung. Der Nutzer verpflichtet sich, von Vertretungsplan.com zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten und Vertretungsplan.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte Kenntnis des Passwortes erlangt haben. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Vertretungsplan.com nutzen, haftet der Nutzer für den Vertretungsplan.com entstandenen Schaden selbst.

4. Inhalte

Vertretungsplan.com speichert Inhalte (Bilder, Texte, Dokumente) für den Nutzer bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die von ihm auf Vertretungsplan.com eingestellten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer garantiert daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Außerdem ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen untersagt. Ebenfalls dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Personen beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Vertretungsplan.com speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren, Würmer), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spam) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services oder den Datenbestand von Vertretungsplan.com zu gefährden. Vertretungsplan.com ist berechtigt, für den Fall in dem der Nutzer solche Daten auf den Datenträger versendet, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 (in Worten: zweitausendfünfhundert Euro) vom Nutzer zu verlangen. Die darüber hinaus durch die Versendung von unerlaubten Daten entstandenen Schäden hat der Nutzer Vertretungsplan.com zu erstatten. Vertretungsplan.com ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote, unter Vorbehalt von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Vertretungsplan.com übernimmt dabei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß des Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber Vertretungsplan.com auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der Nutzer stellt Vertretungsplan.com im Innenverhältnis von allen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

5. Nutzungsrechte

Vertretungsplan.com gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Angebote und Dienste der Vertretungsplan.com Plattform zu nutzen. Mit Beendigung des Vertrags erlischt das Recht zur Nutzung der angebotenen Dienstleistungen.

6. Gewährleistung, Leistung

Vertretungsplan.com gibt keine Gewährleistung für die Darstellung von Inhalten, sowie für die ständige Erreichbarkeit von Vertretungsplan.com.

7. Rechte Dritter

Vertretungsplan.com übernimmt keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Bilder, Videos, Texte oder sonstige Inhalte. Der Nutzer stellt Vertretungsplan.com von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenzen-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom Nutzer übermittelten Inhalte gegenüber Vertretungsplan.com geltend machen. Der Nutzer erstattet Vertretungsplan.com alle Kosten, die aufgrund der Rechtsverfolgung sowie der rechtsverletzenden Inhalte entstehen. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer Vertretungsplan.com alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.

Vertretungsplan.com wird den Nutzer von allen berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Vertretungsplan.com beruhen, wenn der Nutzer Vertretungsplan.com von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Vertretungsplan.com alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Vertretungsplan.com entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die Verletzung auf einer Handlung des Nutzers, insbesondere auf der Einstellung von Inhalten auf die Vertretungsplan.com Plattform durch den Nutzer beruhen.

8. Haftung

Vertretungsplan.com haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Vertretungsplan.com nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese Schäden vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von Vertretungsplan.com bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt Vertretungsplan.com unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Vertretungsplan.com. Vertretungsplan.com distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von Vertretungsplan.com bestehen. Vertretungsplan.com übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Außerdem distanziert sich Vertretungsplan.com ausdrücklich von den Inhalten, die durch Nutzer erstellt, übermittelt oder bearbeitet wurden. Für solche Inhalte haftet stets der jeweilige Verfasser.

9. Datenschutz

Personenbezogenen Daten des Nutzers werden von Vertretungsplan.com gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Der Nutzer wird weiter darauf hingewiesen, dass Vertretungsplan.com zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf Vertretungsplan.com die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt Vertretungsplan.com Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung. Vertretungsplan.com wird dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden. Vertretungsplan.com darf die Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Anbieter von Diensten und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Vertretungsplan.com ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Ãœbrigen wird Vertretungsplan.com weder die Daten des Nutzers, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Vertretungsplan.com weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht 100%ig gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Vertretungsplan.com dem Nutzer während der Laufzeit des Vertrages E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und mit sonstigen den Betrieb der Vertretungsplan.com Plattform betreffende Informationen zusendet. Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen.

10. Allgemeines

Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer/Mitglied und Vertretungsplan.com gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Vertretungsplan.com entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Emmendingen.